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Petra Schellen, taz-nord In Lübeck wurden vor einigen Tagen vier von den Nazis getötete Geistliche geehrt. Die drei Katholiken spricht man selig. Für den Protestanten, der spät vom Nazi zum Widerständler wurde, gibt es ein "ehrendes Gedenken". weiterlesen
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tazDie Polizeibehörden in Dresden haben bei den Antinaziprotesten nach Recherchen der taz nicht nur Millionen Handyverbindungsdaten erfasst, sondern auch sogenannte Imsi-Catcher verwendet. Diese Geräte können Mobiltelefone orten und sie in Echtzeit abhören. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hatte am Mittwoch im Landtag eine Echtzeiterfassung von Telefongesprächen am 19. Februar noch ausgeschlossen. Später erklärte er schriftlich, […]
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Hamburger Abendblatt Der Dekan der Uni Potsdam hatte ein Praktikum eines Studenten bei der NPD nicht anerkennen wollen. Zu Unrecht, entschied das Gericht. weiterlesen
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Andreas Speit, taz nord Gemeinde darf Nutzung eines Lokals durch einen Rechtsextremen nicht verbieten. Jedenfalls nicht, solange sie den Eigner nicht angehört hat, sagen die Richter. Der Traum vom "Clubhaus" schien für den Rocker und Rechtsextremen Sebastian Stöber geplatzt. Denn in der niedersächsischen Gemeinde Hollern-Twielenfleth hatte Stöber, der die Kluft des Rockerclubs "Gremium MC" trägt, […]
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Rainer Mai, Mut gegen rechte GewaltIn den vergangenen Monaten haben sich bundesweit viele Projektträger, Intitativen und Begleitausschüsse der Lokalen Aktionspläne (LAP) gegen die „Extremismusklausel“ ausgesprochen. Viele betroffene Vereine mussten auf Grund der Verweigerung der Unterschrift ihre Projekte einstellen oder ihre Arbeit enorm einschränken. Um einen Weg zu finden, auch ohne das Unterschreiben der „Extremismusklausel“ konkrete […]
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Andreas Speit, TAZ Von Erfolgen, wie sie einst die "Schill-Partei" einfuhr, träumt Jens Eckleben schon jetzt: Fast 20 Prozent der Stimmen hatte die Partei um den sogenannten "Richter Gnadenlos" 2001 bei den Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft erzielt – aus dem Stand. Aber auch daraus will Eckleben lernen: "Wir wollen erst einmal eine Parteibasis aufbauen, um […]
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Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -
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