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Am Sonntag, d. 27. Juli 2008 demonstrierten 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten auf dem Ohlsdorfer Friedhof am Mahnmal für die Hamburger Bombenopfer gegen die dort jährlich stattfindenden Nazi-Feiern zu Ehren „der Opfer des alliierten Bombenterrors“.Trotz Vorgespräche mit der Friedhofsleitung konnte diese Feier am Vortag ungestört von Friedhofsverwaltung und Polizei stattfinden. Seit mindestens 2004 nehmen die Nazis […]
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Hamburger Gericht stärkt „Wortergreifungsstrategie" der NeofaschistenWas können AntifaschistInnen tun?Am 21. Juli 2008 erklärte das Hamburger Verwaltungsgericht eine angestrebte und durch die Polizei erzwungene Teilnahme von Neofaschisten an einer Veranstaltung der DGB-Jugend im November 2006 für rechtens. Diese Entscheidung speist sich aus falsch verstandener Toleranz gegenüber den Totengräbern der Demokratie und hat drastische Konsequenzen für alle […]
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Endstation Rechts (21.07.08) Wolfram Schiedewitz, selbständiger Landschaftsarchitekt aus Seevetal bei Hamburg mit einer Außenstelle in Schwerin, firmiert laut der Homepage des „Verein Gedächtnisstätte e.V.“ als dessen Vorsitzender. Nach Angaben der Internetpräsentation seines Architekturbüros bezieht er als Landschaftsarchitekt außerdem eine Vielzahl an öffentlichen Aufträgen. So war er nach eigenen Angaben auch für etliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern […]
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taz, von Kai von AppenDie Hamburger DGB-Jugend verliert vor dem Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen die Polizei. Diese hatte Neonazis den Zugang zu einer geschlossenen DGB-Veranstaltung verschaffen wollen"Wir betreten da absolutes Neuland", brachte der Vizepräsident des Hamburgischen Verwaltungsgerichts, Joachim-Mathias Roggentin, die Problematik gleich zu Prozessbeginn auf den Punkt. "Dazu gibt es bisher keine Rechtssprechung." Doch […]
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Gericht entscheidet: Jürgen Riegers geplante Neonazi-Zentren in Niedersachsen und Thüringen sind legal taz, von Andreas Speit Diese Entscheidung wird Neonazianwalt Jürgen Rieger nicht anfechten. Das Landgericht Gera entschied, dass der Hamburger NPD-Kader wieder den vollen Zugriff auf die Immobilien der "Wilhelm Tietjen Stiftung" hat. In Niedersachsen kann er nun den Ausbau des "Heisenhofes" in Dörverden […]
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taz, der rechte rand, von Andreas SpeitKameradschaft die mehr als Freundschaft ist, verspricht die neonazistische Szene. Kameraden in Haft versucht die "Hilfsgemeinschaft Nationaler Gefangener" beizustehen, fehlt Geld für's Rechtsrockkonzert zahlen wieder andere. "Echte Kameradschaft, wahrer Zusammenhalt", sagt der Aussteiger Patrick B., "das halten die ganz hoch." Hier weiterlesen
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