Archiv 2021
weiterlesen →Den Opfern des rechtsradikalen Terrors eine Stimme geben
Die NSU-Monologe am Schauspielhaus sind aufwühlendes Erinnerungsstück und wichtige Mahnung gleichermaßen. Hamburg. Der Rassismus in Deutschland zeigt sich täglich. Aktuellstes Beispiel ist der Fall der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz, die Drohbriefe mit rassistischen Schmähungen bekommt, vermutlich aus Kreisen der hessischen Polizei. Zwei Faxe an sie waren mit „NSU 2.0“ unterzeichnet, Hinweis auf die neonazistische Terrorvereinigung […]
weiterlesen →Verfassungssschutz-Gutachten – Halbwissen über die AfD
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht im Norden keine moderaten AfD-Verbände. Dabei hat es Fakten über rechtsradikale Verstrickungen nicht berücksichtigt. Die Haltung der AfD ist klar: Die Einstufung der Partei als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sei durch einen „gewissen politischen Druck“ entstanden, wie ihr Landesprecher in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, es auf Facebook formuliert, […]
weiterlesen →Vier rechtsextremistische Vorfälle bei der Polizei seit 2015
Im März 2018 entließ die Hamburger Polizei einen Angestellten, der auf einer Anti-Merkel-Kundgebung als Redner aufgetreten war. In Hamburg haben Beamte und Angestellte im Polizeidienst Sympathien für Rechtsextremisten erkennen lassen – mit Konsequenzen.Hamburg. Bei der Hamburger Polizei hat es seit 2015 mindestens vier rechtsextremistische Vorfälle gegeben. Das geht aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage der Linken-Bürgerschaftsabgeordneten […]
weiterlesen →Auszüge aus dem Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur Hamburger AfD
In dem vertraulichen Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit dem Titel „Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und ihren Teilorganisationen“, welches uns vorliegt, sind auch einige Hamburger AfD-Funktionäre benannt. Da das über 400 Seiten umfassende Dokument vom 15. Januar nicht der Öffentlichkeit bekannt […]
weiterlesen →Spenden
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