Hamburger Abendblatt, von André Zand-Vakili/Christoph Heinemann
Hamburg. Die Polizei will offenbar den für den 12. September geplanten "Tag der deutschen Patrioten" verbieten. Das verlautete aus dem Polizeipräsidium. Aktuell werden Erkenntnisse zusammengetragen, die ein Verbot stützen sollen. Die Demonstration soll nach den bisherigen Plänen der Anmelder mit etwa 500 Teilnehmern auch durch die Innenstadt führen.
Viele Möglichkeiten den durch das Demonstrationsrecht geschützten Aufmarsch der Rechten zu verbieten, hat die Polizei nicht. Ein Grund wäre der "polizeiliche Notstand". In dem Fall müsste die Hamburger Polizei zugeben, dass sie für ein solches Ereignis nicht gewappnet ist. Tatsächlich ist es schwieriger geworden zusätzlich auswärtige Polizeikräfte zu bekommen. Vor allem Hundertschaften der Bundespolizei sind wegen der Flüchtlingsproblematik in Süddeutschland gebunden. Gegen den Aufmarsch der rechten Szene in der Hansestadt machen linke Gruppen massiv mobil.
