Die Junge Alternative (JA) gilt als so extrem, dass sie der AfD gefährlich werden könnte. Bundesweit wird sie vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nur in Hamburg schweigt sich der Geheimdienst aus, ob die JA beobachtet wird oder nicht. Dabei ist die JA-HH ähnlich extrem geführt wie die Bundesorganisation. In Hamburg hatte die AfD schon […]
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Was immer schon kolporitiert wurde, hat der Senat jetzt offiziell in der Drucksache 22/167766 bestätigt: „Das LfV Hamburg nutzt zur Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags öffentlich zugängliche Quellen, auch aus dem Bereich des politischen Aktivismus.“Es ging in der Drucksache um zwei Recherchen zum rechtsextremistischen sog. „Flügel“ der AfD in Hamburg. Eine welche „AfD-watch Hamburg“ schon 2019 […]
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Darum geht´s: Massenhafter Protest gegen AfD-Stände soll erschwert werden. Das Verwaltungsgericht Hamburg verhandelt einen Fall, in dem das Bezirksamt Hamburg-Harburg Gebühren für eine einfache Auskunft zu Infoständen der AfD erhoben hat. Die Behörde argumentiert, dass diese Auskunft mit erheblichem Aufwand verbunden war, da die Bearbeitung bis zu 40 Minuten in Anspruch genommen habe, und hält […]
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Es ist zu befürchten, dass die völkische AfD mit dem Nazi Björn Höcke an der Spitze am 1. September alsstärkste Fraktion in den Thüringer Landtag einzieht. Ähnliche Ergebnisse drohen in Sachsen undBrandenburg. Die Neue Rechte erhält dadurch deutlich mehr Macht, Einfluss und Geld, während ihremenschenfeindliche Politik zunehmend normalisiert wird. Schon jetzt steht die demokratischeZivilgesellschaft unter […]
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Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) 13. 08.2024 Sehr geehrte Damen und Herren vom NDR,am Donnerstag, den 15. August soll in Ihrem Pop-Up-Studio, Bremer Str. 3 in Harburg der Hamburger AfD-Vorsitzende Dirk Nockemann interviewt werden. Dies ist angesichts der Entwicklung der AfD hin zu einer faschistischen Partei das komplett falsche Zeichen. Es ist durchaus möglich über […]
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Am 16 Juli verbot das Bundesinnenministerium das Trägerunternehmen Compact-Magazin GmbH seit dem ist die Produktion und Verbreitung der neofaschistischen Zeitschrift verboten ebenso sein You-Tube-Kanal und sonstige social-media-Auftritte. Seit seinem Start 2013 verbreitete Compact Verschwörungsmythen, häufig antisemitisch konnotiert, und nach wenigen Jahren entwickelte es sich zum wichtigsten Boulevard-Magazin der Extremen Rechten. Es verbreitete antiamerikanische, antiliberale, demokratiefeindliche […]
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