Darum geht´s: Massenhafter Protest gegen AfD-Stände soll erschwert werden. Das Verwaltungsgericht Hamburg verhandelt einen Fall, in dem das Bezirksamt Hamburg-Harburg Gebühren für eine einfache Auskunft zu Infoständen der AfD erhoben hat. Die Behörde argumentiert, dass diese Auskunft mit erheblichem Aufwand verbunden war, da die Bearbeitung bis zu 40 Minuten in Anspruch genommen habe, und hält […]
weiterlesen →Es ist zu befürchten, dass die völkische AfD mit dem Nazi Björn Höcke an der Spitze am 1. September alsstärkste Fraktion in den Thüringer Landtag einzieht. Ähnliche Ergebnisse drohen in Sachsen undBrandenburg. Die Neue Rechte erhält dadurch deutlich mehr Macht, Einfluss und Geld, während ihremenschenfeindliche Politik zunehmend normalisiert wird. Schon jetzt steht die demokratischeZivilgesellschaft unter […]
weiterlesen →Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) 13. 08.2024 Sehr geehrte Damen und Herren vom NDR,am Donnerstag, den 15. August soll in Ihrem Pop-Up-Studio, Bremer Str. 3 in Harburg der Hamburger AfD-Vorsitzende Dirk Nockemann interviewt werden. Dies ist angesichts der Entwicklung der AfD hin zu einer faschistischen Partei das komplett falsche Zeichen. Es ist durchaus möglich über […]
weiterlesen →Am 16 Juli verbot das Bundesinnenministerium das Trägerunternehmen Compact-Magazin GmbH seit dem ist die Produktion und Verbreitung der neofaschistischen Zeitschrift verboten ebenso sein You-Tube-Kanal und sonstige social-media-Auftritte. Seit seinem Start 2013 verbreitete Compact Verschwörungsmythen, häufig antisemitisch konnotiert, und nach wenigen Jahren entwickelte es sich zum wichtigsten Boulevard-Magazin der Extremen Rechten. Es verbreitete antiamerikanische, antiliberale, demokratiefeindliche […]
weiterlesen →Die Tagesschau berichtete heute morgen, dass mehr als 100 Mitarbeiter*innen der AfD im Bundestag einen rechtsextremistischen Kontext bzw. eine entsprechende Vergangenheit hätten. Auch aus Hamburg und Umgebung gibt es hier Beispiele. Da die Tagesschau bis auf Marie-Thérèse Kaiser, Mitarbeiterin des Hamburger MdB Bernd Baumann, keine Namen mit norddeutschem Bezug nennt, werden wir hier einige Beispiele […]
weiterlesen →Am 7. März 2024 will die Hamburger rechtsextremistische „Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V.“ in Hamburg eine Buchpräsentation mit dem Verschwörungstheoretiker Thorsten Schulte unter dem Titel „Die große Täuschung: John F. Kennedys Warnung & die Bedrohung unserer Freiheit“ veranstalten. Schulte ist ein umtriebiger Redner bei der AfD und Pegida und er publizierte u.a. für die extrem […]
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