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AfD im Höcke-Dilemma

Markus Bernhardt Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, sorgt weiterhin für Auseinandersetzungen in seiner Partei. Mehr als drei Wochen nachdem der AfD-Bundesvorstand mit einer Zweidrittelmehrheit ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen hatte, wurde dieses offensichtlich noch immer nicht eingeleitet. Ein formeller Antrag an das Thüringer Schiedsgericht der AfD liege seines Wissens noch nicht vor, sagte […]

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KUNDGEBUNG auf dem RATHAUSMARKT GEGEN DEN BESUCH VON ALEXANDER GAULAND UND DIE AFD DONNERSTAG 9.3.2017 um 19.30 UHR

***KUNDGEBUNG auf dem RATHAUSMARKT***GEGEN DEN BESUCH VONALEXANDER GAULAND UND DIE AFDDONNERSTAG 9.3.2017 um 19.30 UHR Alle engagierten Menschen sind aufgefordert,sich daran zu beteiligen: Am Donnerstag will AfD-Bundesvorstandsmitglied Alexander Gauland nach Hamburg kommen. Wir haben noch seine rassistische Hetze gegen Fußballprofi Boateng im Ohr und rufen zu einer lautstarken Protestkundgebung gegen die AfD und ihre rechten […]

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AfD-Stiftungschef ganz rechtsaußen

Der AfD-Mitgründer und Vorsitzende der parteinahen „Desiderius-Erasmus-Stiftung“, Konrad Adam, ist bei der extrem rechten „Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft“ (SWG) in Hamburg aufgetreten – zusammen mit einem Kriegsschuld-Leugner.Das ehemalige AfD-Bundesvorstandsmitglied Adam referierte am Samstag bei einem „Seminartag“ der SWG unter dem Motto „Wort und Bild als Waffen in Politik und Gesellschaft“. Die SWG gilt als Scharnier […]

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Falsch informiert: Verfassungsschutz verharmlost Neue Rechte und Identitäre

Zwei Antworten des Senates auf Kleine Anfragen der LINKEN offenbaren, dass der Hamburger Verfassungsschutz die Entwicklung der extremen Rechten nur ungenügend im Blick hat. 2010 hatte der VS die Neue Rechte als eigenständige Kategorie bei der Beobachtung und Berichterstattung im Bereich „Rechtsextremismus“ abgeschafft, einen Aufklärungsartikel von der hauseigenen Homepage gelöscht und behauptet diese Strömung hätte […]

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Nach wirren Pöbeleien Bürgerschaft schließt Abgeordneten aus – zum zweiten Mal!

Er hat offensichtlich nichts dazu gelernt: Zum zweiten Mal ist der fraktionslose Abgeordnete Ludwig Flocken aus der Bürgerschaft ausgeschlossen worden. Nach seiner Islam-Hetze vor wenigen Monaten, gab dieses Mal eine wirre Äußerungen zur Bundeskanzlerin den Ausschlag.Zunächst äußerte sich Flocken in der Aktuellen Stunde noch recht moderat zum Thema Islamverträge und türkischem Nationalismus. Bevor das Problem […]

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AfD provoziert Proteste

junge Welt, Markus Bernhardt Schon jetzt hat die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD für das Maritim-Hotel ernsthafte Konsequenzen. So haben verschiedene Organisationen und Initiativen ihre ursprünglich getätigten Buchungen bereits storniert. weiterlesen

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