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Hamburger AfD-Kandidat – Mitglied der rechtsextremistischen Jungen Alternative und einer schlagenden Verbindung

Der Bundesparteitag der AfD in Magdeburg im Juli/August war von einem deutlich radikaleren Kurs mit offener Europa- und Demokratie-Feindlichkeit, Verschwörungsmythen und rassistischer Hetze geprägt. Auch bei der Auswahl der Kandidat*innen für die Wahl zum Europäischen Parlament war dieses zu bemerken. Vor allem auf den Spitzenplätzen dominieren jetzt Anhänger*innen des formal aufgelösten, aber weiterhin gut vernetzten, […]

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Kundgebung „Hamburg braucht einen PUA zum NSU-Komplex, die Grünen haben es versprochen!“

Flyer Am 13. Januar laden die Hamburger Grünen ab 18.00 Uhr zu ihrem jährlichen Neujahrsempfang ins Hamburger Rathaus. Dieses nehmen wir zum Anlass daran zu erinnern, dass das höchste Entscheidungs-Gremium der Partei, die Landesmitgliederversammlung(LMV), im Mai 2021 entschied, dass es einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) mit dem Titel „Antifaschismus heißt konsequente Aufklärung, Offenlegung von rechtsextremen Strukturen […]

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Warum eine AfD-Abgeordnete lieber nach Berlin soll

  Am Sonntag hat Olga Petersen nur ein Ziel: Die AfD-Bürgerschaftsabgeordnete aus Hamburg möchte in den Bundestag. Sollte der Umzug nach Berlin mit Listenplatz 2 für die AfD gelingen, dürfte ihre Hamburger Bürgerschaftsfraktion erleichtert sein. Denn seit ihrem Einzug in die Bürgerschaft 2020 eckt Petersen immer wieder an, weil sie sich gegen das bemüht kreierte […]

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AfD-Pressesprecher unterstützte die Identitären

Der stellvertretende Pressesprecher der Hamburger AfD-Fraktion, Daniel Menkens, kommt ursprünglich aus Greifswald und hatte dort ein enges Verhältnis zu der völkischen „Identitären Bewegung“ (IB). Ein Foto von 2017 zeigt ihn bei einer spektakulären Aktion der IB, bei der aus Protest gegen die Umbenennung der Greifswalder Universität ein 600 kg schweren Stein mit einer Erinnerungstafel an […]

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AfD-Hamburg – Braune Biedermänner und staatliche Blitzmerker

Am 18. Dezember veröffentlichte der Hamburger Verfassungsschutz (VS) eine wortreiche aber nur bedingt erkenntnisreiche Pressemitteilung, wonach jetzt statt 10 inzwischen 40 Hamburger*innen dem formell aufgelösten „Flügel“ innerhalb der AfD angehören würden. Als Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) hatten wir schon im Wahlkampf 2019/20 mit einem ausführlichen Artikel auf die hiesigen Anhänger*innen der innerparteilichen, faschistischen Formierungen […]

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Ehlebracht, Wolf und das sinkende AfD-Schiff

Gestern trat der langjährige AfD-Abgeordnete Detlef Ehlebracht aus der Fraktion und Partei aus und ist nun parteilos. Er reiht sich damit ein, in die mittlerweile schon wöchentlichen Austritte von AfD-Abgeordneten auf Landtags- oder Kommunalebene im gesamten Bundesgebiet. Als Gründe gab er private an, es ist jedoch kein Geheimnis, dass er schon länger mit dem immer […]

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