Die juristische Auseinandersetzung um den neonazistischen Aufmarsch von Christian Worch ist noch nicht zu Ende. Der langjährige, militante Neonazikader wird erfahrungsgemäß bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, ähnlich wie er dieses auch in der Vergangenheit schon getan hat. Dafür spricht auch, dass das oberste Gericht schon seine Notbereitschaft für die kommende Nacht und den 1. Mai […]
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Liebe Antifaschist*innen, heute, am 1. Mai wollen Nazis in Harburg aufmarschieren. BREAKING NEWS: HAMBURG BLEIBT NAZIFREI! AKTUELL “ #HH0105 Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Die angemeldete Versammlung der Partei „Die Rechte“ bleibt damit verboten! #Harburg „ Unsere Bündnis-Mahnwachen finden trotzdem wie geplant statt und es ist ja auch nicht auszuschliessen, dass sich Nazis […]
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In Hamburg versuchen Rechte nicht zum ersten Mal, den Kampftag der arbeitenden Klasse für sich zu reklamieren. Die Neonazis Christian Worch von der Kleinpartei »Die Rechte« und Thomas Wulff, Exvorsitzender der Hamburger NPD, haben eine Kundgebung am 1. Mai am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Harburg angemeldet. Zwar hat die Versammlungsbehörde sie inzwischen verboten, wie das […]
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Noch bis vor Kurzem sah es so aus, als könnten in Hamburg gar keine Demonstrationen zum 1. Mai stattfinden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, der jedes Jahr Tausende Teilnehmer*innen auf die Straßen bringt, hatte seine Kundgebungen schon Ende März bundesweit abgesagt. Bis Mitte April hatten die Versammlungsbehörde und die Gerichte zudem jede Versammlung verhindert. Mittlerweile hat sich […]
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Wie bekannt wollen am 1. Mai die militantesten Kräfte der Nazi-Bewegung in Harburg eine Kundgebung abhalten. Dass dieses am internationalen Feiertag der Werktätigen geschehen soll, ist eine besondere Provokation. Waren es doch ihre braunen Vorbilder, die nach der Machtübertragung am 30. Januar 1933 die politische Opposition verboten, die freien Gewerkschaften und die Parteien der Arbeiter*innen […]
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Schon die Anmeldung ist eine Provokation. Am internationalen Tag der Arbeit will die Partei „Die Rechte“ in Hamburg aufmarschieren. An der Elbe erwarten die Verantwortlichen Christian Worch und Thomas Wulff unter dem Motto „Der nationale Widerstand marschiert“ zwischen 300 bis 400 Kamerad*innen – sofern die Demonstration nicht gestört wird. Denn das Hamburger „Bündnis gegen Rechts“ […]
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