Peter Ulrich Meyer Die rechtsextreme NPD darf nun doch im Wahlkreis 18 Hamburg-Mitte mit Direktkandidaten zur Bundestagswahl am 24. September antreten. Das hat der Landeswahlausschuss am gestrigen Mittwoch entschieden. Die Partei hat gegen die Entscheidung des Kreiswahlausschusses, den Wahlvorschlag nicht zuzulassen, mit Erfolg Beschwerde eingelegt. Dagegen wurde die Beschwerde eines AfD-Mitglieds gegen die Zulassung des […]
weiterlesen →
Marc Brandtstetter Nun steht die Niederlage der NPD offenbar fest. Nach Medienberichten verzichtet die extrem rechte Partei auf die Berufung im Rechtsstreit mit dem Extremismusforscher Steffen Kailitz. Der Politikwissenschaftler darf damit behaupten, die NPD plane „rassistisch motivierte Staatsverbrechen“, das Urteil des Landgerichts Dresden sei rechtskräftig.weiterlesen Endstation Rechts.
weiterlesen →
Zeit-online, Kai Biermann, Philip Faigle, Astrid Geisler, Karsten Polke-Majewski und Martín Steinhagen Sie wollen als neue Jugendbewegung erscheinen. Deswegen reist ein kleines Grüppchen Identitärer durchs Land – und versucht seine rechtsextreme Herkunft zu verschleiern.In einem Dorf bei Erlangen weht hinter dem Fahrradstellplatz im Garten eines Siedlungshauses eine Deutschland-Fahne. Am Briefkasten klebt unter dem Schild „Keine […]
weiterlesen →
Tagesspiegel, Maria Fiedler Matthias MeissnerHat Björn Höcke unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ für NPD-Blätter geschrieben? Die AfD-Spitze unter Frauke Petry erklärt diesen Verdacht jetzt zur Gewissheit. Den Verdacht gibt es schon lange. Doch nun erklärt ihn die AfD-Führung unter Parteichefin Frauke Petry zur Gewissheit. In ihrem dem Tagesspiegel vorliegenden Parteiausschlussantrag gegen den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke […]
weiterlesen →
Markus Decker Dass der Staat zweimal bei dem Versuch gescheitert ist, die NPD verbieten zu lassen, ist alles andere als ein Ruhmesblatt. Freilich war die Blamage 2003 größer als 2017. Damals blieb das Verfahren wegen der intransparenten und vermeidbaren Verwicklung von V-Leuten schon in den Anfängen stecken. Nun scheint sich zumindest der finanzielle Aspekt zum […]
weiterlesen →
Felix Krebs Vor ein paar Wochen wurde in Hamburg bekannt, dass Jochen Schmutzler, früher 30 Jahre lang tief verwurzelt in der Naziszene, wieder an einer staatlichen Hamburger Grundschule arbeitet. Obwohl an der Schule eine Debatte begann, in der taz und der Morgenpost berichtet wurde, die Opferberatung „empower“ involviert war und es eine parlamentarische Anfrage an […]
weiterlesen →
