Am Sonntag den 14. April wollen Rechte verschiedenen Couleur nach längerer Zeit wieder eine Kundgebung am Dammtorbahnhof abhalten. Sie sind ein trüb-brauner Neuaufguss der Merkel-muss-weg (MMW)-Aufmärsche des letzten Jahres. Anfangs hatte MMW noch wöchentlich mobilisiert, dann nur noch monatlich und zuletzt nur noch sehr sporadisch, mehrere Kundgebungen fielen komplett aus. Dies ist vor allem dem […]
weiterlesen →Es sieht schlecht aus bei der Hamburger Jungen Alternative(JA), dem Jugendverband der rechten Partei. Sie hatte am „08.02.2019 nur noch 14 Mitglieder“ heißt es in einem internen Antrag zum kommenden Landesparteitag am 24. März 2019, welcher uns vorliegt, Ende Dezember 2018 waren es immerhin noch 30. Doch dann kam der Inlandsgeheimdienst namens Verfassungsschutz und erklärte […]
weiterlesen →Die NSU-Monologe am Schauspielhaus sind aufwühlendes Erinnerungsstück und wichtige Mahnung gleichermaßen. Hamburg. Der Rassismus in Deutschland zeigt sich täglich. Aktuellstes Beispiel ist der Fall der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz, die Drohbriefe mit rassistischen Schmähungen bekommt, vermutlich aus Kreisen der hessischen Polizei. Zwei Faxe an sie waren mit „NSU 2.0“ unterzeichnet, Hinweis auf die neonazistische Terrorvereinigung […]
weiterlesen →Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht im Norden keine moderaten AfD-Verbände. Dabei hat es Fakten über rechtsradikale Verstrickungen nicht berücksichtigt. Die Haltung der AfD ist klar: Die Einstufung der Partei als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sei durch einen „gewissen politischen Druck“ entstanden, wie ihr Landesprecher in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, es auf Facebook formuliert, […]
weiterlesen →In dem vertraulichen Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit dem Titel „Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und ihren Teilorganisationen“, welches uns vorliegt, sind auch einige Hamburger AfD-Funktionäre benannt. Da das über 400 Seiten umfassende Dokument vom 15. Januar nicht der Öffentlichkeit bekannt […]
weiterlesen →Die rechte Studentenverbindung Germania klagt gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der beobachtet extremistische Mitglieder. Die Hamburger Burschenschaft Germania will den Ruch der Verfassungsfeindlichkeit loswerden. Seit Jahren steht die schlagende Verbindung in den Jahresberichten des Landesamtes für Verfassungsschutz. Jetzt hat die Burschenschaft dagegen geklagt. Sie will nicht mehr in den Berichten auftauchen. „Das ist der […]
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