Die NSU-Monologe am Schauspielhaus sind aufwühlendes Erinnerungsstück und wichtige Mahnung gleichermaßen. Hamburg. Der Rassismus in Deutschland zeigt sich täglich. Aktuellstes Beispiel ist der Fall der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz, die Drohbriefe mit rassistischen Schmähungen bekommt, vermutlich aus Kreisen der hessischen Polizei. Zwei Faxe an sie waren mit „NSU 2.0“ unterzeichnet, Hinweis auf die neonazistische Terrorvereinigung […]
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht im Norden keine moderaten AfD-Verbände. Dabei hat es Fakten über rechtsradikale Verstrickungen nicht berücksichtigt. Die Haltung der AfD ist klar: Die Einstufung der Partei als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sei durch einen „gewissen politischen Druck“ entstanden, wie ihr Landesprecher in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, es auf Facebook formuliert, […]
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In dem vertraulichen Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit dem Titel „Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und ihren Teilorganisationen“, welches uns vorliegt, sind auch einige Hamburger AfD-Funktionäre benannt. Da das über 400 Seiten umfassende Dokument vom 15. Januar nicht der Öffentlichkeit bekannt […]
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Die rechte Studentenverbindung Germania klagt gegen ihre Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der beobachtet extremistische Mitglieder. Die Hamburger Burschenschaft Germania will den Ruch der Verfassungsfeindlichkeit loswerden. Seit Jahren steht die schlagende Verbindung in den Jahresberichten des Landesamtes für Verfassungsschutz. Jetzt hat die Burschenschaft dagegen geklagt. Sie will nicht mehr in den Berichten auftauchen. „Das ist der […]
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Anmerkungen zum Rücktritt von Prof. Jörn Kruse (AfD) und der mangelnden Kritikfähigkeit der Medien. Nun macht Prof. Jörn Kruse nach sehr langem Zögern tatsächlich Schluss mit seinem Engagement in der AfD. Er war für viele JournalistInnen der liebste Ansprechpartner bei den Hamburger RechtspopulistInnen, der Mann mit dem hanseatischen Understatement, welcher ursprünglich lange Zeit in der […]
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Hamburgs ehemaliger Innensenator Heino Vahldieck (CDU) macht bei der „Merkel muss weg“-Kampagne mit. Dort sind auch Neonazis dabei.Ist Hamburgs ehemaliger Verfassungsschutzchef und Innensenator Heino Vahldieck ein Sicherheitsrisiko? Der CDU-Politiker ist Mitglied der Facebook-Gruppe „Merkel muss weg“. Ihr gehören unter anderem der NPD-Landespolitiker Steffen Holthusen und der rechtsextreme Hooligan-Skinhead Thorsten de Vries an.Erst vor wenigen Tagen […]
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