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neues deutschland, Vincent Körner

In einem gemeinsamen »Appell zum Umsteuern« rufen Gewerkschafter, Intellektuelle und Politiker aus SPD, Linkspartei und Grünen zu einem »radikalen« Kurswechsel hin zu einem solidarischen, demokratischen und sozialen Europa auf. »Aus dem Flüchtlingsdrama ist eine politische Zerreißprobe geworden«, heißt es in dem Papier, das davor warnt, dass Europa »zwischen nationalistischen Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik zerrieben« wird. Auch die Bundesregierung stehe »vor einer gigantischen Herausforderung«. Diese könne nur gelöst werden, wenn »ein zukunftsfähiges, gerechtes und starkes Gemeinwesen« wieder aufgebaut werde. »Da aber die für ein solches Umdenken und Umsteuern notwendige Konsequenz bisher fehlt, entsteht ein Klima, in dem Sorgen in Ängste verwandelt werden.« Dies stärke auch »rückwärtsgewandte, fremdenfeindliche, völkische und rechtsnationalistische Parteien« in Deustchland wie in Europa.

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