neues deutschland, Robert D. Meyer Björn Höcke weiß sich zu inszenieren. Er beherrscht das mediale Wechselspiel zwischen Zurückhaltung und kalkulierter Stimmungsmache. Noch Ende Dezember gab sich Thüringens AfD-Chef bei einer rechten Gedenkveranstaltung für die Opfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz als Politiker, der sich in tiefer Trauer um die Toten zeigt. weiterlesen
weiterlesen →junge Welt (…) Diese Entscheidung stellt eine vertane Chance zur Unterbindung rechtsextremer Propaganda und Hetze, zugleich aber eine Herausforderung der streitbaren Demokratie dar. (…) Zum Karlsruher Urteilsspruch erklärte der Zentralratsvorsitzende Romani Rose: »Die NPD hat bei Landtagswahlen und bei der letzten Bundestagswahl massiv gegen Sinti und Roma gehetzt. Das Bundesverfassungsgericht argumentiert inkonsequent, wenn einerseits die […]
weiterlesen →Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) bedauert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts die NPD nicht zu verbieten. Das Grundgesetz ermöglicht nicht nur das Verbot von neofaschistischen Parteien, sondern Art. 139 GG erzwingt geradezu einen solchen Schritt. Das BVerfG erkannte in seinem Urteil richtigerweise die „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ und damit die ideologische und in den Anfangsjahren […]
weiterlesen →Pressestelle Staatsanwaltschaft Durch Verfügung vom 26. Mai 2015 hat die Staatsanwaltschaft Hamburg das von der Staatsanwaltschaft Stuttgart am 22. August 2014 übernommene Ermittlungsverfahren gegen einen 93-jährigen ehemaligen Angehörigen der 16. SS- Panzergrenadierdivision "Reichsführer SS" nach § 170 Abs. 2 StPO wegen eines Verfahrenshindernisses eingestellt. Der Beschuldigte, dem vorgeworfen worden war,als Kompaniechef für die Tötung von […]
weiterlesen →taz-hamburg, Andreas Speit Nach einem Spiel des HSV sollen Anhänger ein antisemitisches Lied gegrölt haben. Die Linke wirft der Polizei vor, nichts dagegen unternommen zu haben Sind manchmal gewalttätig, aber seit einiger Zeit zumeist nicht mehr rechtsextrem: HSV-Anhänger Foto: dpa Das Ergebnis von 2:1 gegen Schalke 04 war Ende des Jahres für den HSV eine […]
weiterlesen →neues deutschland, Dieter Hanisch Was es damit auf sich hat, das will der Kieler Ratz am 14. Januar bei der Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin vorstellen. Ratz und Wecker sind sich einig, dass sich engagierte Künstler wieder stärker in gesellschaftliche Diskussionen und Prozesse einmischen und dabei auch eine »klare Kante« gegen rechte Strömungen und Stimmungen zeigen […]
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