Andreas Speit Was die NPD zum Umgang mit "Asylanten" empfiehlt„Sicher leben! Asylflut stoppen“, „Geld für Oma statt für Sinti und Roma“: Solche Plakate hängt die NPD im laufenden Bundestagswahlkampf auf. In Mecklenburg-Vorpommern geht die Hetze der rechtsextremen Partei noch weiter: Im Internet hat der Landesverband mit den Spitzenkandidaten Udo Pastörs und Michael Andrejewski einen „Leitfaden […]
weiterlesen →taz-nord, Peter Müller und Andreas SpeitDer Bremer Versuch, den Verfassungsschutz transparenter zu machen und besser zu kontrollieren, ist politisch naiv. Oder durchtrieben.Die Tinte unter dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses des Bundestages zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ist kaum trocken, der Bericht gerade mal im Bundestag andiskutiert – laut Präsident Norbert Lammert (CDU) ist „die Arbeit noch nicht […]
weiterlesen →Neues Deutschland, Gaston KirscheMilitaristische Gedenken, Naziaufmärsche und handfester linker Protest: Der »Kriegsklotz« in Hamburg ist seit Jahrzehnten umstritten. Ein linkes Bündnis will die Umwidmung.In den sieben Meter hohen Block aus Muschelkalk ist ein Relief mit 88 lebensgroßen marschierenden Soldaten in Kampfmontur gehauen, über den Soldaten steht in Frakturschrift gemeißelt: »Deutschland muss leben, und wenn wir […]
weiterlesen →Die WeltMehr als 68 Jahre nach Kriegsende werden in Deutschland wahrscheinlich 30 neue Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche NS-Verbrecher eröffnet. Dabei handelt es sich um Aufseher des früheren Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, wie der Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen, Kurt Schrimm, in Ludwigsburg sagte. Den Betroffenen im Alter von bis zu 97 Jahren werde Beihilfe zum […]
weiterlesen →NDR, Panorama 3Über die Verbindungen der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zu Hamburger Rechtsextremen sind neue Details bekannt geworden. So nahm Uwe Böhnhardt im Oktober 1997 an einer Rechtsschulung der Hamburger Anwältin Gisa Pahl teil. Das geht aus einem vertraulichen Bericht des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz hervor, der dem NDR Fernsehen vorliegt. Gisa Pahl arbeitete in […]
weiterlesen →taz-nord, Andreas SpeitBilanz negativBei Facebook regt sich der „Konservativ Freiheitliche Kreis Hamburg“ (KFK) noch: „Die Kirche hat ihr Fähnchen schon immer nach dem Zeitgeist ausgerichtet“, heißt es auf dem Profil des KFK über die jüngste Kritik des katholischen Erzbischofs Robert Zollitsch an der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).Als Ziel nennt der KFK eine „parteiunabhängige Organisation […]
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