Wer bestimmten rechtsextremen Gruppen angehört, darf nicht in die AfD eintreten. So sieht es eine Unvereinbarkeitsliste der Partei vor. Nicht alle Mitglieder empfinden das als sinnvoll. Sie fordern, dass die Regelung auf dem anstehenden Parteitag abgeschafft wird. weiterlesen n-tv.de
weiterlesen →Am 4. November hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. die Gemeinnützigkeit entzogen. Damit verbunden sind vorerst Steuernachforderungen in fünfstelliger Höhe, die noch in diesem Jahr fällig werden. Weitere erhebliche Nachforderungen sind zu erwarten und auch zukünftig […]
weiterlesen →Es klang nach einer ganz normalen privaten Tischreservierung für eine größere Gruppe: 30 Personen wollen sich am 26. November in einem Restaurant in Alsternähe in Hamburg treffen. Es handelt sich jedoch nicht um eine Familienfeier, sondern um eine Versammlung der rechten SWG (Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V.). Als Tischredner soll ein bekannter völkischer Historiker auftreten. […]
weiterlesen →Rechtsextremist*innen, die gezielt gegen öffentlich-rechtliche Medien und einen Journalisten hetzen und sogar eine Demo dazu anmelden, das empfinden in Niedersachsen viele Menschen als krasse Grenzüberschreitung. Am kommenden Samstag planen mehrere Gewerkschaften und antifaschistische Initiativen gegen den angekündigten Marsch der NPD in Hannover verschiedene Aktionen. Es werden über 1.000 Gegendemonstranten erwartet. Seit Wochen hetzt die rechtsextreme […]
weiterlesen →Nach einer Asta-Kundgebung wurde eine Vorlesung des AfD-Mitgründers Bernd Lucke an der Uni Hamburg verhindert. Nun wird der Asta angefeindet. taz: Herr Stephan, wie weit darf studentischer Protest gehen?Niklas Stephan: Bis er auf die Grenzen der Vernunft stößt. Ziviler Ungehorsam kann innerhalb dieser Grenzen liegen, sofern er einem übergeordneten Zweck dient und demokratischen Meinungsbildungsprozessen zuträglich […]
weiterlesen →Die Leute sagen, ein Gespenst gehe um in Europa, das Gespenst des linken Mobs. Allein, dieser vermeintliche linke Mob scheint hauptsächlich in den Köpfen derer zu existieren, die Antifaschismus für „genauso schlimm“ wie Faschismus halten. Während JournalistInnen, KünstlerInnen, AktivistInnen, WissenschaftlerInnen und Privatpersonen heute einer Vielzahl Angriffen von Rechten und Rechtsextremen ausgesetzt sind, gibt es immer […]
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