Indymedia, Ihr AlbtraumSeit Ende September 2009 findet vor einer Außenstelle der Hamburger Ausländerbehörde Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migrant_innen mit einem Infobus statt. In dieser Abteilung der Ausländerbehörde, in der Nähe des Hamburger Flughafens in einem Industrie- und Bürogebiet, befindet sich sowohl die Zentrale Erstaufnahme (ZEA) als auch die Abteilung für den Vollzug von […]
weiterlesen →Spiegel online, von Sonja Bechtold Scharfe Kritik an der Familienministerin: DGB-Chef Sommer hält nicht von den Plänen Kristina Köhlers zum Kampf gegen den Extremismus. Beim Deutschen Gewerkschaftsbund kann sie sich in nächster Zeit nicht blicken lassen. Berlin – Michael Sommer wollte bei seiner traditionellen Neujahrspressekonferenz vor allem über das Jahresprogramm des DGB sprechen. Aber in […]
weiterlesen →13. Januar 2010, Tagesspiegel, von Frank Jansen Über Sachsen hinaus formiert sich nach Informationen des Tagesspiegels ein breites Bündnis von Nazi-Gegnern. Das Bündnis will in der Tradition der Friedensgebete der Kirchen in der DDR den rechtsextremen Aufmarsch am 13. Februar in Dresden nicht hinnehmen.In Dresden formiert sich zunehmend Widerstand gegen den rechtsextremen Aufmarsch am 13. […]
weiterlesen →DER RECHTE RAND, TAZ, von Andreas Speit Kleinreden und bloßstellenUnbedeutend und unwichtig: Nach dem Ausstieg von Mike P. ist die Nazi-Szene bemüht, seine Rolle herunterzuspielen. Kaum hatte der 21-Jährige aus Hamburg seine Abkehr öffentlich gemacht, wird gegen die "erbärmliche Ratte" gehetzt. Inzwischen kursieren auch Angaben über seine Identität und sogar ein angebliches Foto des vormaligen […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt Eine Schülergruppe des Uetersener Ludwig-Meyn-Gymnasiums wird mit dem Bertini-Preis für Zivilcourage ausgezeichnet. Damit ehren die Förderer, zu denen die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di wie auch das Hamburger Abendblatt gehören, die Forschungsarbeit der Jugendlichen über "Uetersen im Nationalsozialismus".weiterlesen
weiterlesen →Taz, (dpa) Versammlungsrecht: CDU und FDP im niedersächsischen Landtag haben einen Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Versammlungsrechts vereinbart. Er sieht vor, dass Demonstrationen nur noch 48 Stunden vor Beginn angemeldet werden müssen. Außerdem sollen Tage und Orte für Demonstrationen beschränkt oder verboten werden, deren "Sinngehalt eindeutig an die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft erinnert und denen deshalb […]
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