taz, von Kai von Appen Hamburgs Verfassungsschutz nötigt einen Marokkaner, die linke Szene auszuspionieren, um nicht abgeschoben zu werden. Die Ausländerbehörde mischt mit einem fingiertem Asylantrag auch noch mit. In Hamburg arbeitet die Ausländerbehörde offenbar eng mit dem Verfassungsschutz zusammen. Kommt ein Ausländer in eine Notsituation, wird der Geheimdienst vorstellig und bietet einen Aufenthaltsstatus an […]
weiterlesen →taz, der rechte Rand, von Andreas Speit Krise als Chance: Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise versucht insbesondere die NPD in Hamburg, in der "Mitte der Gesellschaft" wahrgenommen zu werden. In der Partei insgesamt zählt der Landesverband um Jürgen Rieger freilich zu den radikaleren. Der vermeintlich neue Kurs, sagt der Hamburger Chef der Gewerkschaft Ver.di, […]
weiterlesen →Robert von Seeve, npd-blogVerdi-Landeschef Wolfgang Rose, Agnes Schreieder, bei der Gewerkschaft für den Arbeitskreis Antirassismus verantwortlich, sowie Felix Krebs von “Avanti – Projekt undogmatische Linke” haben in Hamburg eine Broschüre über die NPD in der Hansestadt vorgestellt. Der Titel des mehr als 100 Seiten starken Werks – in Bezug auf Horst Wessel: “Die Reihen fest […]
weiterlesen →NDR Info, von Stefan Schölermann Wenn Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann heute in Hannover den Jahresbericht seines Landesamtes für Verfassungsschutz präsentiert, kann er sich beim Blick auf den Rechtsextremismus zwischen Buxtehude und Göttingen auf den ersten Blick entspannt zurücklehnen: Die Zahlen signalisieren eine Stabilisierung der braunen Szene auf hohem Niveau. Rund 2.800 Rechtsextremisten werden in Niedersachsen vom Verfassungsschutz […]
weiterlesen →Bildzeitung Mit einer Broschüre warnen die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und das Projekt «avanti» vor der rechtsextremen Partei NPD. Unter dem Titel «Die Reihen fest geschlossen – Anatomie der Hamburger NPD und ihres Umfelds» sammelten die Autoren auf mehr als 100 Seiten Informationen zur Struktur und Geschichte der Partei. «Der Hamburger Landesverband der NPD ist einer der […]
weiterlesen →Hamburger Abendblatt Rund 20 Streifenwagen-Besatzungen rasten nach Blankenese, nachdem rund ein dutzend Linksautonomer lautstark gegen einen Info-Stand der NPD an der Blankeneser Bahnhofstraße demonstriert hatten… Proteste gegen einen Informationsstand der rechtsextremen NPD an der Blankeneser Bahnhofstraße haben zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Rund 20 Streifenwagen-Besatzungen rasten nach Blankenese, nachdem rund ein dutzend Linksautonomer lautstark […]
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