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Hamburger Abendblatt Der AfD-interne Streit über den Umgang mit dem Thüringer Landeschef Björn Höcke spaltet zusehends die Partei. Der Bundesvorstand hatte einen Parteiausschluss Höckes am Freitag vermieden, ihn aber "nachdrücklich" aufgefordert "zu prüfen, inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden" – praktisch eine Aufforderung zum Austritt . Mehrere Landesvorsitzende kritisierten […]
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bnr.de, Renate Faerber-Husemann Der Titel des Buches ist drastisch: „Wut, Verachtung, Abwertung. Rechtspopulismus in Deutschland“. Bei aller gebotenen wissenschaftlichen Sachlichkeit machen die Autoren des Sammelbandes keinen Hehl aus ihrer Verstörung über das, was sich in Deutschland seit einigen Jahren zusammenbraut. Auch in der Vergangenheit irrlichterten rechtsextreme Parteien wie die NPD, die DVU, die Republikaner durch […]
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Hamburger Abendblatt Berlin/München. Nach den Verbrechen der Terrorzelle NSU sehen Experten und Innenpolitiker die Gefahr eines neuen Rechtsterrors in Deutschland. "Wir haben eine konkrete neue Terrorgefahr – und die geht von Rassisten aus", sagte die Rechtsextremismusexpertin Andrea Röpke am Donnerstag bei einer Sachverständigenanhörung im neuen NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Auch Abgeordnete des Gremiums äußerten sich sehr besorgt. […]
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NETZ-GEGEN-NAZIS.de, Arbeit und Leben Hamburg, Projekte „Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Hamburg“ und „empower – Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ In Hamburg war das Jahr geprägt von den zunehmenden rassistischen Mobilisierungen und Aktivitäten gegen Geflüchtete, ihre Unterkünfte und die Engagierten im Feld. In der Metropolregion kam es zu mehreren Brandanschlägen auf Geflüchtetenunterkünfte, in […]
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bnr.de, Tomas Sager Anfang März kommt es in Karlsruhe zum Showdown. In einer mündlichen Verhandlung über das Verbot der NPD treffen vom 1. bis 3. März vor dem Bundesverfassungsgericht die Rechtsvertreter des Bundesrates, die Professoren Christoph Möllers und Christian Waldhoff von der Berliner Humboldt-Universität, sowie der Jurist der Partei, der Saarbrücker Rechtsanwalt Peter Richter, aufeinander. […]
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Junge Welt, Markus Bernhardt im Gespräch mit Jürgen Repschläger Die Bundesregierung hätte die Frage nach einer V-Mann-Tätigkeit durchaus klar verneinen können. Dies hat sie bei ähnlichen Anfragen in der Vergangenheit auch getan. Wenn die Regierung im Falle Frank Steffen schweigt, hat sie möglicherweise Angst, im Zuge späterer Ermittlungen einer Lüge überführt zu werden. Haben Sie […]
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