Der Feind steht links taz, von Jens Uthof „Feine Sahne Fischfilet“ spielen Punk. Das hält der Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern für sehr gefährlich… Die Nennung von antifaschistischen Bands in Verfassungsschutzberichten spiegelt einen bundesweiten Trend wieder. Auch im VS-Bericht Brandenburgs vom März 2011 finden sich Eintragungen im Kapitel „Hass-Musik mit linksextremistischen Bezügen“, die fragwürdig erscheinen müssen, gerade […]
weiterlesen →Hamburger AbendblattVier Verfahren gegen sächsische Beamte eingestellt. Sie standen unter Verdacht der Körperverletzung nach den Aufmärschen vom 2. Juni.Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat vier Ermittlungsverfahren gegen sächsische Polizisten in Zusammenhang mit dem Neonazi-Aufmarsch im Juni in der Hansestadt eingestellt. Der Tatverdacht wegen Körperverletzung im Amt habe sich nicht erhärtet oder die Täter hätten nicht ausfindig gemacht […]
weiterlesen →tazDas Landesprogramm für Demokratie richtet sich nicht mehr gegen Linksextremismus und Islamismus, kündigt die Sozialministerin an Es ist ein überraschender Paradigmenwechsel in Thüringen. Die schwarz-rote Landesregierung will mit ihrem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit nur noch gegen Rechtsextremismus kämpfen. Wie Sozialministerin Heike Taubert (SPD) am Mittwoch in Erfurt ankündigte, sollen die Bereiche Linksextremismus und […]
weiterlesen →taz, von Andreas Speit Längst schuldig gesprochen ist Alfred L. – in Italien. Am 6. Juli 2011 verurteilte das Militärgericht in Verona den ehemaligen Angehörigen der Fallschirm-Panzer-Division "Herman Göring" zu zweimal lebenslanger Haft und Entschädigungszahlungen – in Abwesenheit. In Deutschland ist ein Verfahren gegen L., der unweit von Stade lebt, noch nicht geschlossen, sagt Andreas […]
weiterlesen →taz-nord, Interview Andreas Speit Warum die Hamburger Stiftung Auschwitz-Komitee ihren Hans-Frankenthal-Preis an den Hamburger Autor Thomas Ebermann verleiht.taz: Herr Terfloth, Herr Klingner, warum vergibt Ihre Stiftung den Hans-Frankenthal-Preis?Martin Klingner: Wir sorgen dafür, dass die nationalsozialistischen Verbrechen nicht relativiert werden und sich rechtsextremes Gedankengut nicht wieder gesellschaftlich manifestiert. Der Preis ist einer unserer vielen Versuche, den […]
weiterlesen →Die WeltVereine sollen doch nicht automatisch den Status der Gemeinnützigkeit verlieren, wenn sie in Verfassungsschutzberichten auftauchen. Darauf haben sich nach Informationen der Zeitung "Die Welt" die zuständigen Finanzpolitiker der Unions- und FDP-Fraktion verständigt. Ein entsprechender Passus werde aus dem Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 gestrichen.Weiterlesen
weiterlesen →Unterstützt die Arbeit des Hamburger Bündnis’ gegen Rechts finanziell und spendet auf folgendes Konto. Jede Spende, sei sie auch noch so klein, hilft uns, gegen Nazis aktiv werden zu können.
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