Sollte die AfD im September wieder in den Bundestag einziehen, so könnte sie wahrscheinlich auch für die ihr nahe stehende bundesweite Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen an Euro Förderung für ihre rassistische Politik bekommen. Höchstens ein gemeinsamer zivilgesellschaftlicher und parteiübergreifender Widerstand dagegen, könnte verhindern, dass dann weitere Steuergelder in die Kasse der Rechten fließen. Die Grundlagen für die […]
weiterlesen →
Am 18. Dezember veröffentlichte der Hamburger Verfassungsschutz (VS) eine wortreiche aber nur bedingt erkenntnisreiche Pressemitteilung, wonach jetzt statt 10 inzwischen 40 Hamburger*innen dem formell aufgelösten „Flügel“ innerhalb der AfD angehören würden. Als Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) hatten wir schon im Wahlkampf 2019/20 mit einem ausführlichen Artikel auf die hiesigen Anhänger*innen der innerparteilichen, faschistischen Formierungen […]
weiterlesen →
Gestern trat der langjährige AfD-Abgeordnete Detlef Ehlebracht aus der Fraktion und Partei aus und ist nun parteilos. Er reiht sich damit ein, in die mittlerweile schon wöchentlichen Austritte von AfD-Abgeordneten auf Landtags- oder Kommunalebene im gesamten Bundesgebiet. Als Gründe gab er private an, es ist jedoch kein Geheimnis, dass er schon länger mit dem immer […]
weiterlesen →
Die AfD in Schleswig-Holstein will mit dem Täter nichts zu tun haben. Am 17. Oktober fuhr Melvin Sch. am Rande einer AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg Gegendemonstrant*innen an. Mit seinem 3,5 Tonnen schweren Pick-up war der 19-Jährige gezielt auf den Gehweg gefahren, um zu attackieren. Der Fahrer habe aber nicht an der AfD- Veranstaltung teilgenommen, betont der […]
weiterlesen →
Auch die Hamburger Coronaleugner*innen um „Querdenken 40“ scheuen sich nach den skandalösen Vorfällen in Berlin am Mittwoch nicht, ihre üble Propaganda-Tricks fortzuführen. Sie vergleichen sich selbst mit angeheftetem „Judenstern“ in widerlicher Weise mit den Opfern der Shoah und pflegen doch gleichzeitig antisemitische Verschwörungsmythen. Meinen ein „Ermächtigungsgesetz“ wie bei den Nazis sei diktiert worden und instrumentalisieren […]
weiterlesen →
Ein Besucher des Hamburger AfD-Landesparteitags verletzte mehrere Demonstrant*innen mit seinem Auto. Ein Video dokumentiert den Vorfall. Von Protest begleitet, hat sich am Sonntag die AfD in Hamburg zum Landesparteitag getroffen. Während sie drinnen Bernd Baumann zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl kürten, lenkte draußen ein Mann seinen Wagen in die Demo.Das Hamburger Bündnis gegen rechts hatte […]
weiterlesen →
