Auf Anregung des „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) wurde gegen den Bürgerschaftsabgeordneten Benjamin Mennerich (AfD) Anzeige wegen Verdachts einer Straftat nach § 156 StGB bei der Staatsanwaltschaft Hamburg erstattet. Der Anzeige liegt ein schwerwiegender Verdacht zu Grunde, nämlich der Verdacht, dass Herr Mennerich, nachdem er 2018 zwei Mal den nationalsozialistischen Holocaust geleugnet bzw. relativiert hatte, dies […]
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Auch die extreme Rechte sucht Partner*innen auf Datingplattformen, bis vor zwei Wochen konnte sie dieses weltweit auf einer speziellen Plattform namens „WhiteDate“ die sich der Erhaltung der „weissen Rasse“ verschrieben hatte. Einer der dort neben Neonazis, Identitären, Germanen und- NS-Fans suchte, war Benjamin Mennerich, Abgeordneter der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die am Arier-Ideal orientierte […]
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Der Bundesparteitag der AfD in Magdeburg im Juli/August war von einem deutlich radikaleren Kurs mit offener Europa- und Demokratie-Feindlichkeit, Verschwörungsmythen und rassistischer Hetze geprägt. Auch bei der Auswahl der Kandidat*innen für die Wahl zum Europäischen Parlament war dieses zu bemerken. Vor allem auf den Spitzenplätzen dominieren jetzt Anhänger*innen des formal aufgelösten, aber weiterhin gut vernetzten, […]
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Flyer Am 13. Januar laden die Hamburger Grünen ab 18.00 Uhr zu ihrem jährlichen Neujahrsempfang ins Hamburger Rathaus. Dieses nehmen wir zum Anlass daran zu erinnern, dass das höchste Entscheidungs-Gremium der Partei, die Landesmitgliederversammlung(LMV), im Mai 2021 entschied, dass es einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) mit dem Titel „Antifaschismus heißt konsequente Aufklärung, Offenlegung von rechtsextremen Strukturen […]
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Am Sonntag hat Olga Petersen nur ein Ziel: Die AfD-Bürgerschaftsabgeordnete aus Hamburg möchte in den Bundestag. Sollte der Umzug nach Berlin mit Listenplatz 2 für die AfD gelingen, dürfte ihre Hamburger Bürgerschaftsfraktion erleichtert sein. Denn seit ihrem Einzug in die Bürgerschaft 2020 eckt Petersen immer wieder an, weil sie sich gegen das bemüht kreierte […]
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Der stellvertretende Pressesprecher der Hamburger AfD-Fraktion, Daniel Menkens, kommt ursprünglich aus Greifswald und hatte dort ein enges Verhältnis zu der völkischen „Identitären Bewegung“ (IB). Ein Foto von 2017 zeigt ihn bei einer spektakulären Aktion der IB, bei der aus Protest gegen die Umbenennung der Greifswalder Universität ein 600 kg schweren Stein mit einer Erinnerungstafel an […]
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