Die Hochbahn Hamburg und ihr Verständnis von Neutralität „In Hamburg habe ich mich bisher (fast) immer sicher gefühlt. Aber jetzt müssen wir Ihnen in Ihrer Eigenschaft als Erster Bürgermeister und als Präsidentin der Bürgerschaft der FHH Kenntnis geben von einem Vorgang, der uns zutiefst besorgt und den Eindruck erweckt, als würde sich ausgerechnet ein öffentliches […]
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Bei der Debatte über den Kulturetat wird es laut im Rathaus. AfD-Fraktionschef Alexander Wolf wird von allen Seiten scharf kritisiert.Hamburg. Ausgerechnet einer der kleinsten Etats sorgte am Mittwoch für großen Aufruhr bei der Haushaltsdebatte in der Bürgerschaft. Vom Gesamtetat von 15,5 Milliarden Euro entfallen laut Senatsentwurf 329,5 Millionen Euro auf die Behörde für Kultur und […]
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Die Hamburger AfD stört sich an der „Erklärung der Vielen“ und fragt den Senat, ob sich Kultureinrichtungen überhaupt gegen rechtspopulistische Tendenzen einsetzen dürfenDie Große Anfrage ist 19 Seiten lang. Mit 106 Fragen möchte die AfD-Bürgerschaftsfraktion wissen, ob die Behörde für Kultur und Medien (BKM) und öffentlich geförderte Kultureinrichtungen parteipolitische und weltanschauliche Einflussnahmen gegen die AfD […]
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Anmerkungen zum Rücktritt von Prof. Jörn Kruse (AfD) und der mangelnden Kritikfähigkeit der Medien. Nun macht Prof. Jörn Kruse nach sehr langem Zögern tatsächlich Schluss mit seinem Engagement in der AfD. Er war für viele JournalistInnen der liebste Ansprechpartner bei den Hamburger RechtspopulistInnen, der Mann mit dem hanseatischen Understatement, welcher ursprünglich lange Zeit in der […]
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Im Abendblatt-Interview begründet er seine Entscheidung. AfD hatte Ordnungsverfahren gegen ihn eingeleitet. Hamburg. Der Fraktionsvorsitzende AfD in der Hamburger Bürgerschaft, Prof. Jörn Kruse, will bei der Bürgerschaftswahl 2020 nicht wieder kandidieren. „Ich bin in die Bürgerschaft gewählt worden und werde diese fünf Jahre meine Arbeit machen. Übrigens sehr gern“, sagte Kruse im Abendblatt-Interview. „Ich bin gewissermaßen […]
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Pressemitteilung des Hamburger Bündnis gegen Rechts Am zweiten Tag des Prozess gegen Neonazi Stephan Kronbügel wegen eines Sprengstoffanschlags auf dem belebten S-Bahnhof Veddel am 17. Dezember 2017 gab es eine brisante Überraschung. Telefonisch hatte sich die Zeugin S. B., eine Beamtin aus dem Hamburger Umland, bei Gericht gemeldet und erschien dann am Nachmittag um ihre […]
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