Kommentar von Konrad Litschko Noch immer ist vieles unklar im Fall Walter Lübcke. Aber immer deutlicher zeichnet sich ab: Der Mord könnte zu einem Fanal werden. Sollte die Erschießung des CDU-Politikers tatsächlich aus einem rechtsextremen Motiv heraus erfolgt sein, wovon die Ermittler derzeit ausgehen, dann ist das eine Ungeheuerlichkeit. Wir müssen über rechten Terror sprechen, […]
weiterlesen →Nr. 065/2019Beschluss vom 8. Mai 2019 – 5 StR 182/19Das Landgericht Hamburg hat den Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit dem versuchten Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion mit Todesfolge, dem Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, einer gefährlichen Körperverletzung sowie einer gemeinschaftlichen Sachbeschädigung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt.Nach den Feststellungen der Schwurgerichtskammer brachte der Angeklagte am Abend […]
weiterlesen →Große Demo nach rassistischen Schmierereien an öffentlichen Einrichtungen in Ahrensburg und Bargteheide in der Schlossstadt.Ahrensburg. „Wir wollen das Klima in Ahrensburg bestimmen. Wir wollen für eine weltoffene, solidarische Gesellschaft sorgen – für eine Stadt mit Zivilcourage.“ Mit diesen Worten begründete Bernadette Kölker, Sprecherin des Runden Tisches Ahrensburg, ihre Motivation zum Aufruf zu einer Demonstration gegen […]
weiterlesen →Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden der Hausdurchsuchung bei einem mutmaßlichen „Ku Klux Klan“-Anhänger in Hamburg ist eine geplante Anti-Merkel-Demonstration abgesagt worden. Sie sollte Anfang Februar in der Innenstadt stattfinden. Die Initiative „Merkel muss weg“ hatte seit Anfang vergangenen Jahres regelmäßig zu Kundgebungen in Hamburg aufgerufen.Verbindungen zur Anti-Merkel-Demo?In der am Mittwoch durchsuchten Wohnung in Wandsbek wohnt […]
weiterlesen →Um 5 Uhr morgens war die Nacht für Rechtsextreme im Norden zu Ende. Am frühen Mittwochmorgen stürmte eine Spezialeinheit der Polizei Hamburg mit einem lauten Knall eine Wohnung am Friedrich-Ebert-Damm. Die schwer bewaffneten Beamten waren auf Widerstand vorbereitet. Ein Bewohner steht im Verdacht, einer kriminellen Vereinigung mit dem Namen „National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan […]
weiterlesen →Ein Aufruf an die Zivilgesellschaft! Unter dem Motto „Merkel muss weg!“ ist erneut eine Kundgebung der Rechten auf dem Dag-Hammarskjöld-Platz am Samstag, 02. Februar 13:00 – 14:00 Uhr angemeldet. Abgesagt! Das Phänomen heißt Pegida. Die Etablierung einer solchen regelmäßigen rechten Demo, die ohne größeren gesellschaftlichen Widerspruch durchgeführt werden kann, schafft ein Klima der Angst für […]
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