Uncategorized

Andreas Speit, TAZ

Die Angst ist da. Zwischen den Feiertagen äußert sich der NPD-Bundesvorsitzende, Holger Apfel, besorgt wegen eines möglichen Parteiverbotsverfahren: "Die Situation ist ernst". Er befürchtet, dass ein Verfahren Wähler abschrecken könnte, Sympathisanten nicht Parteimitglieder werden und Rechtskosten lähmen könnten. "Ein solches Verfahren würde wohl fünf Jahre dauern. Das würde personell Kraft und Zeit binden", sagt er selbst.

Nach dem zufälligen Auffliegen des Neonazitrios Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe, die zehn Menschen ermordet haben sollen, wird erneut breit über ein Verbot der ältesten neonazistischen Partei Deutschlands diskutiert.

weiterlesen