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Störungsmelder, Roland Sieber Etwa 600 AfD-Anhänger zogen am Samstag begleitet von antirassistischen Gegenprotesten durch Hamburg. Frühere Mitglieder rechtspopulistischer Parteien scheinen organisatorische Schlüsselfunktionen der so genannten Professorenpartei übernommen zu haben. Am Mikrofon für Volk und Demokratie, im Schlepptau Antisemitismus, Rassismus und Demonstranten in Thor-Steinar-Klamotten.Eine Mischung aus 400 gutsituierte Bürgern die Angst um ihren Wohlstand haben und […]
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german-foreign-policy.comDas Bundesinnenministerium verlangt zahlreiche Streichungen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses. Insgesamt 118 Textstellen müssten in dem Bericht, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, geändert, 47 davon komplett gestrichen werden, fordert das Ministerium laut dem Internetportal "Spiegel Online". So müsse etwa eine Passage, die ein "Positionspapier" des Bundeskriminalamts (BKA) aus dem Jahr 1997 zitiere, entfernt werden. In […]
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www.kostenlose-urteileBGH weist Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts als unbegründet zurückDas Urteil des Landgerichts Berlin gegen den ehemaligen NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt und den früheren Landesvorsitzenden der NPD Berlin Uwe M. wegen Volksverhetzung ist rechtskräftig. Die gegen das Urteil gerichteten Revisionen der Angeklagten sind vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen worden.Das Landgericht Berlin hatte den Angeklagten Udo […]
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Hinz und Kunz; BelaIn Hamburg sind am Samstag 2500 Menschen auf die Straße gegangen, um ein Bleiberecht für die bis zu 300 afrikanischen Flüchtlinge zu fordern. Auch Oppositionspolitiker beteiligten sich an der Demo. Der Senat will sie zurück nach Italien schicken. Das Ende des Demonstrationszuges ist nicht zu sehen, als seine Spitze mit den afrikanischen […]
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Hamburger AbendblattAm Sonnabendabend zertrampelte der angetrunkene Mann außerdem Blumen und urinierte auf eine Gedenktafel. Die Polizei nahm den Mann vorübergehend fest und beschlagnahmte ein Messer.Hamburg. Polizeibeamte haben in Hamburg einen 36-jährigen Mann vorübergehend festgenommen, der ein Hakenkreuz in ein Denkmals für polnische NS-Zwangsarbeiter geritzt haben soll.Nach Polizeiangaben vom Sonntag hatten Passanten den 36-Jährigen am Sonnabendabend […]
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TagesspiegelDas Bundesinnenministerium hat nach „Spiegel“-Informationen im Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses 118 Textstellen beanstandet. In einem Schreiben vom 9. August an den Ausschuss forderte das Ministerium demnach die Streichung von 47 dieser Passagen. In vielen Fällen seien aus Sicht des Ministeriums „äußerst sensible Belange des Bundeswohls“ betroffen, die so nicht an die Öffentlichkeit dürften. Komplett entfallen sollte […]
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