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TAZ In vielen Orten in Schleswig-Holstein herrscht derzeit Alarmbereitschaft. Der Grund: Die rechtsextreme NPD hat angekündigt, ab dem heutigen Samstag Landtags-Wahlkampf mit Lautsprecherwagen in Gemeinden und Städten zu machen. Vor allem in den Wahlkreisen, in denen die NPD mit Direktkandidaten antritt, ist ein Auftauchen des Propaganda-Lasters geplant. Ahrensburg hat jedoch eine kreative Möglichkeit gefunden, die […]
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taz-nord, Roger Repplinger"Kalte Arisierung" nennt der Historiker Frank Bajohr die Geschichte des Kaufhauses von Hermann Tietz, dem späteren "Alsterhaus". Das Jubiläum wäre eine Chance zur Erinnerung. Meine Nachbarin ist 79, hat immer hier im Stadtteil Uhlenhorst gewohnt und erinnert sich, wie sie mit ihrer Mutter per Alsterschiff zu „Tietz“ fuhr: „Die Fähre kostete 20 Pfennige für […]
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Betr.: Neonazi-Aufmarsch am 2.6.2012 in Hamburg Für Samstag, den 2.6.2012, planen die rechtsextremistischen Kräfte einen Aufmarsch durch Hamburg, für den bundesweit mobilisiert wird. Unter dem unsäglichen Titel „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ soll Stimmung gemacht werden gegen unsere ausländischen MitbürgerInnen. Die Neonazis haben für den 2.6. eine Route vom Gänsemarkt bis […]
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taz, Andreas SpeitNach dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds Ende vorigen Jahres schienen deutsche Innenpolitiker für einen Moment zur Selbstkritik fähig. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gestand ein, dass „einige Behörden“ völlig versagt hätten. Heinz Fromm, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, sprach von einer „Niederlage der Sicherheitsbehörden“. Und Generalbundesanwalt Harald Range nannte die NSU-Morde sogar „unseren 11. […]
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WOLF SCHMIDT UND ANDREAS SPEIT, TAZ Die entscheidenden Sätze stehen auf der vorletzten Seite des Papiers der Verfassungsschützer: "Derzeit sind in Deutschland keine rechtsterroristischen Organisationen und Strukturen erkennbar", heißt es dort. "Ungeachtet der Tatsache, dass es den ,Bombenbastlern von Jena' jahrelang gelungen war, sich ihrer Verhaftung zu entziehen, gibt es keine wirkungsvolle Unterstützerszene, um einen […]
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Horst Freires, bnr.de Während das Verwaltungsgericht in Schleswig die von der Ordnungsbehörde der Hansestadt Lübeck am 16. März verhängte Verbotsverfügung wieder aufgehoben hat, kündigte die Stadt mit einer Beschwerde den Gang vor das Oberverwaltungsgericht an. Ferner ließ die Stadt auf einer Pressekonferenz durchblicken, dass sie gewillt sei, notfalls für die Auffassung einer massiven Gefährdung der […]
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Stichwort: HBgR