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tazHamburg will mit einer Bundesratsinitiative Signal gegen rassistische Straftaten setzenHamburg unternimmt einen zweiten Anlauf: Gemeinsam mit Bremen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird es im Bundesrat eine Gesetzinitiative zur Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität einbringen. Das sind Verbrechen, die aus menschenverachtenden, vor allem rassistischen oder fremdenfeindlichen Motiven verübt werden. In dem Gesetzesentwurf ist von Straftaten die Rede, die […]
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Anke Schwarzer, Jungle World Im Hamburger »Piraten-Prozess« zeigt sich immer deutlicher, dass das Verfahren den komplexen Hintergründen seines Gegenstandes nicht gerecht werden kann. Die Luft im Sitzungssaal des Hamburger Landgerichts ist dick, der Tonfall zwischen den Anwälten und dem Richter gereizt. Viele Bänke im Zuschauerraum sind leer. Ein Anwalt kündigt an, einen weiteren Befangenheitsantrag gegen […]
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Jens Meyer-Wellmann, welt online Die Studentenverbindung "Germania" hat laut Verfassungsschutz Verbindungen zu Neonazis. Offenbar gibt es auch Kontakte zur Bundeswehr.Die umstrittene Hamburger Burschenschaft Germania pflegt offenbar engere Kontakte zu NPD-Funktionären und anderen Rechtsextremisten als bisher bekannt. Am 7. Januar 2012 hatte die Studentenverbindung in ihrem Haus an der Sierichstraße 23 Besuch vom stellvertretenden niedersächsischen NPD-Vorsitzenden […]
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Peter Müller, taz-nordNeonazis veröffentlichen im Internet eine Hass-Liste von Organisationen und Personen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Betroffene nehmen sie ernst.Hamburgs Neonazis machen mobil gegen Organisationen und Personen, die sich im Flüchtlings-, Migrations- und Integrationsbereich engagieren. Auf der Website "mein-HH.info" – "HH" ist in der rechtsextremen Szene gängiger Code für "Heil Hitler" – widmet […]
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Andreas Speit, taz-nordDem Formfehler sei DankDer Räumungsverkauf lief schon: „Großen Ausverkauf“ verkündete im März 2011 der Neonazi-Szeneladen „Streetwear“ im niedersächsischen Tostedt (Kreis Harburg) – „aus aktuellem Anlass“: ein Gerichtsurteil gegen Ladenbetreiber Stefan Silar, nachdem dieser zusammen mit Kameraden auf Demonstranten losgegangen war.Wegen schweren Landfriedensbruchs verurteilte das Landgericht Stade Silar zunächst zu anderthalb Jahren Haft. Eine […]
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publikative.orgMit “Döner-Morde” hatten Polizei und Medien die von einer neonazistischen Terrorgruppe verübten Morde an zehn Menschen bezeichnet. Der rassistische Begriff ist nun – wie bereits erwartet – zum Unwort des Jahres 2011 gekürt worden.Der Ausdruck stehe prototypisch dafür, dass die politische Dimension der Mordserie jahrelang verkannt oder willentlich ignoriert worden sei, teilte das Institut für […]
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Stichwort: HBgR
