Süddeutsche Zeitung, Wolfgang Janisch • Nach seiner Äußerung über die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz wird AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland jetzt wegen Volksverhetzung angezeigt. • Thomas Fischer, ehemaliger Strafsenatsvorsitzender am Bundesgerichtshof, will Gauland für seine Äußerung vor Gericht bringen. • Gauland hatte davon gesprochen, dass er hoffe, man könne Özoğuz „in Anatolien entsorgen“. Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland muss […]
weiterlesen →
hamburg-taz, Philipp Steffens Ist die Bezeichnung „Parasit“ eine Volksverhetzung? Die 49-jährige Bianca K. muss sich gegen diesen Vorwurf vor dem Amtsgericht Blankenese verteidigen. Auf Facebook verbreitete sie einen Artikel der rechtspopulistischen Website unzensuriert.at, in dem es um sieben Asylbewerber ging, die angeblich kommunale Arbeit im sächsischen Waldenburg verweigerten. Angeblich sagten die Asylbewerber, sie seien Merkels […]
weiterlesen →
Rostock. Die Bilder gingen vor 25 Jahren um die Welt: Am 24. August 1992 belagerten Hunderte Jugendliche und Erwachsene das „Sonnenblumenhaus“ im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Aus der Menge heraus wurden Steine und Brandsätze geworfen. Etwa 150 Menschen konnten sich nur durch Flucht auf das Dach des Hauses vor dem Feuer retten, darunter 120 Vietnamesen, ein […]
weiterlesen →
nord-taz, Katharina SchipowskiNach drei Jahren bilanziert der Senat den Stand der Aufarbeitung von Hamburgs kolonialer Vergangenheit. Linksfraktion nennt Ergebnisse „peinlich“Das Vorhaben war groß, die Bilanz fällt mager aus. Nicht eine einzige nach Kolonialherren benannte Straße wurde offiziell umbenannt, seit der Senat 2014 die Aufarbeitung von Hamburgs Kolonialvergangenheit versprochen hat. Auf Initiative des Arbeitskreises Hamburg Postkolonial […]
weiterlesen →
Sehr geehrte Damen und Herren der Friedrich-Ebert-Halle, Sehr geehrter Herr Klaar, am Sonntag den 13. August soll in Ihren Räumen der Wahlkampfauftakt der Hamburger „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit dem Hamburger Spitzenkandidaten Bernd Baumann und dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Alexander Gauland stattfinden. Wir bitten Sie noch einmal zu überdenken, ob Sie wirklich Ihre Räume der AfD […]
weiterlesen →
Stellungnahme der Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh LânMit seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Norbert Hackbusch (DIE LINKE) hat der Hamburger Senat in wenigen Worten dokumentiert, dass von seiner Seite keine Bereitschaft besteht, ein dauerhaftes und öffentlich sichtbares Zeichen zur Erinnerung an die Opfer des neonazistischen […]
weiterlesen →
