Blick nach Rechts, Rainer RoeserGeht es nach der Mehrheit in der AfD, stellt sich ein paar Tage vor dem Bundesparteitag in Hannover nur die Frage, wer an der Seite von Jörg Meuthen neuer Ko-Sprecher der rechtspopulistischen Partei wird. Doch es gibt auch andere Meinungen. In Düsseldorf zum Beispiel. Die von 16 auf 13 Mitglieder geschrumpfte […]
weiterlesen →An den Präsidenten des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg Herrn Bürgermeister Olaf Scholz Sehr geehrter Herr Bürgermeister, das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) bittet Sie dem Beispiel Ihres Nürnberger Parteikollegen, Herrn Vizebürgermeister Christian Vogel, zu folgen und dem Spitzenkandidaten der rechtspopulistischen AfD einen Auftritt im Hamburger Rathaus am 21. September zu untersagen. Da […]
weiterlesen →taz, Andreas Speit, Andrea Röpke Der Schweriner Fraktionsvize Arppe schrieb in Chats über Vergewaltigungsfantasien und beleidigte Parteikollegen. Er trat zurück. Die politische Karriere des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist beendet. Am Donnerstag gab Holger Arppe seinen Austritt aus Fraktion und Partei bekannt. Der Rücktritt folgt auf Recherchen des NDR und der taz, die […]
weiterlesen →Süddeutsche Zeitung, Wolfgang Janisch • Nach seiner Äußerung über die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz wird AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland jetzt wegen Volksverhetzung angezeigt. • Thomas Fischer, ehemaliger Strafsenatsvorsitzender am Bundesgerichtshof, will Gauland für seine Äußerung vor Gericht bringen. • Gauland hatte davon gesprochen, dass er hoffe, man könne Özoğuz „in Anatolien entsorgen“. Der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland muss […]
weiterlesen →hamburg-taz, Philipp Steffens Ist die Bezeichnung „Parasit“ eine Volksverhetzung? Die 49-jährige Bianca K. muss sich gegen diesen Vorwurf vor dem Amtsgericht Blankenese verteidigen. Auf Facebook verbreitete sie einen Artikel der rechtspopulistischen Website unzensuriert.at, in dem es um sieben Asylbewerber ging, die angeblich kommunale Arbeit im sächsischen Waldenburg verweigerten. Angeblich sagten die Asylbewerber, sie seien Merkels […]
weiterlesen →Rostock. Die Bilder gingen vor 25 Jahren um die Welt: Am 24. August 1992 belagerten Hunderte Jugendliche und Erwachsene das „Sonnenblumenhaus“ im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen. Aus der Menge heraus wurden Steine und Brandsätze geworfen. Etwa 150 Menschen konnten sich nur durch Flucht auf das Dach des Hauses vor dem Feuer retten, darunter 120 Vietnamesen, ein […]
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