Besorgte Bürger haben freiAn diesem Montag fällt die von rechtsextremem Personal getragene Anti-Merkel-Demo in Hamburg aus. Für das Bündnis gegen rechts ist das aber nur ein Teilerfolg. Können ihre Flaggen an diesem Montag mal schön Zuhause lassen: Teilnehmer einer der Merkel-muss-weg-Kundgebungen Foto: dpaHamburg taz | An diesem Montag haben besorgte Bürger und Gegendemonstranten in Hamburg […]
weiterlesen →Die AfD macht Schule Kleine Anfrage, große Wirkung: Mit gezielter parlamentarischer Kleinarbeit versucht die AfD, die Hamburger Bildungs- und Schulpolitik zu beeinflussen. Das Personal der AfD bevorzugt meist das große politische Getöse. Doch während Figuren wie Alexander Gauland, Björn Höcke oder Alice Weidel laut tönen, vernachlässigt die Partei keineswegs die parlamentarische Arbeit im Bundestag und […]
weiterlesen →Der Ko-Fraktionsvorsitzende der AfD Dr. Alexander Wolf ist von einem Runden Tisch der Kulturbehörde zur Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Hamburgs verwiesen worden. Dieser Ausschluss ist richtig, denn Herrn Wolf gehört bis heute einer völkischen Organisation an, die sich dem Kampf für das Deutschtum verschrieben hat und äußerte noch vor drei Jahren eindeutig revisionistische Ansichten über […]
weiterlesen →Zum wiederholten Mal ruft das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) für den kommenden Montag dazu auf gegen die wöchentlichen Kundgebungen des Pegida-Ablegers „Merkel muss weg“ zu demonstrieren. Innerhalb einer Woche haben fast 100 Organisationen, Gruppen und Verbände unseren Aufruf „Montags in Hamburg – rechter Hetze entgegentreten! Kein Platz für Nazis und Rassist*innen“ unterzeichnet. Darunter sind […]
weiterlesen →Seit mehreren Wochen nehmen an den montäglichen Merkel-muss-weg-Aufmärschen neben Identitären, AfD-Mitgliedern, rechten Hooligans und Türstehern auch Aktivisten der NPD teil. Fotografisch belegt ist u.a. die Teilnahme von Torben Klebe, bis 2015 Landesvorsitzender der Hamburger Nationaldemokraten. Zwar haben sich die Organisatoren der Aufmärsche nie gegen die NPD-Teilnahme ausgesprochen, sie allerdings auch nicht eindeutig beworben. Dies hat […]
weiterlesen →Die Idee der sogenannten „Identitären Bewegung“ ist vor allem: ein PR-Stunt Stell dir vor, du bist als Jugendlicher vor dem Krieg geflüchtet, aus Syrien zum Beispiel. Wenn es gut läuft, schaffst du es an einen sicheren Ort, zum Beispiel nach Deutschland. Und wenn es richtig gut läuft, bekommst du einen Vormund, der es gut mit […]
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