Im Oktober letzten Jahres berichteten NDR und andere Medien nach einer Pressemitteilung von uns über Jan Ganschow, damals Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium und seine Karriere bei der neofaschistischen Hamburger Burschenschaft Germania. (HBG) Nun machen wir einen weiteren Fall öffentlich, den die Geheimdienst des Landes Hamburg (LfV) und der Bundeswehr (MAD) offensichtlich verschlafen haben. Marko B. ist […]
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Am 18. Dezember veröffentlichte der Hamburger Verfassungsschutz (VS) eine wortreiche aber nur bedingt erkenntnisreiche Pressemitteilung, wonach jetzt statt 10 inzwischen 40 Hamburger*innen dem formell aufgelösten „Flügel“ innerhalb der AfD angehören würden. Als Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) hatten wir schon im Wahlkampf 2019/20 mit einem ausführlichen Artikel auf die hiesigen Anhänger*innen der innerparteilichen, faschistischen Formierungen […]
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Gestern trat der langjährige AfD-Abgeordnete Detlef Ehlebracht aus der Fraktion und Partei aus und ist nun parteilos. Er reiht sich damit ein, in die mittlerweile schon wöchentlichen Austritte von AfD-Abgeordneten auf Landtags- oder Kommunalebene im gesamten Bundesgebiet. Als Gründe gab er private an, es ist jedoch kein Geheimnis, dass er schon länger mit dem immer […]
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Mit dem Thema Rechtsextremismus hat die Polizei seit Monaten ein Imageproblem, zu zahlreich sind die Fälle von rassistischen und neonazistischen Vorfällen in den eigenen Reihen. Auch in Hamburg gibt es in Neugraben eine Polizeiwache aus der heraus vertrauliche Personaldaten an das Netzwerk NSU 2.0 weitergeleitet wurden. Nun bliesen Polizei und Innenbehörde am 10. November zur […]
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Eine Aussage von AfD-Fraktionschef Alexander Wolf in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am Mittwoch ist ein Thema für den Verfassungsschutz. Wolf hatte das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes mit dem Gesetz verglichen, das zur Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 führte.Er habe die Aussagen von AfD-Fraktionschef sehr genau registriert, sagte der Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, Torsten Voß, im […]
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Am vergangenen Sonnabend erhielt der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner in Frankfurt am Main den Hans-Litten-Preis durch die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ). Die Laudatio trug der ehemalige hessische Justizminister Rupert von Plottnitz vor. Wir dokumentieren an dieser Stelle, redaktionell leicht gekürzt, die Rede, die Gössner anlässlich der Verleihung gehalten hat. Jahrzehntelang gegen den […]
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